• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bei einem runden Münzmagazin ist vorgesehen, daß ein Grundkörper mit einem aufsetzbaren topfartigen Deckelelement verbunden ist. DOLLAR A Im Grundkörper sind durchgehende Bohrungen als Aufnahmeschächte für Münzen angeordnet, wobei jeder Schacht eine Bodenplatte als fingerverstellbaren Kolben aufweist. Zwischen Grundkörper und Deckelelement ist eine außenliegende Öffnung zum seitlichen Herausschieben der oberen Münze gebildet und das Deckelelement bildet ein teilabgedecktes Sichtfenster, das jedem Schacht zugeordnet ist. Durch Verdrehen des Deckelelementes wird die Ausgabeöffnung teilweise verschlossen.
    公开号:DE102004009718A1
    申请号:DE200410009718
    申请日:2004-02-27
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Joern-Hinrich Ostermann
    申请人:Ostermann, Jörn-Hinrich；
    IPC主号:A45C1-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf ein Münzmagazinzur Aufnahme unterschiedlicher Münzenin zugeordneten Schächteneines etwa runden Grundkörpers,wobei die Münzenjeweils in den Schächtenstapelbar und übereine höhenverstellbareBodenplatte nach oben in eine Ausgabeposition einstellbar sind undein Deckelelement die Schächteunter Ausbildung eines Sichtfensters teilweise abgedeckt sowie zwischenGrundkörperund Deckelelement eine außenliegende Öffnung zumseitlichen Herausschieben der oberen Münze gebildet ist.
    [0002] Ausbildungenzur sortierten Aufnahme und Ausgabe von Münzen sind in vielfältigen Ausgestaltungenbekannt geworden, wie es aus der DE 201 07 413 U1 und der WO 03/047 383 A1bereits zu entnehmen ist. Diese Anordnungen haben den Mangel, daß die Aufnahmeschächte für die Münzen mitFederelementen ausgerüstetsind, die eine Bodenplatte mit den aufgenommenen Münzen nachoben pressen. Hierzu ist ein nach unten abgeschlossener Schachtals Sackloch ausgebildet. Damit ist eine entsprechende Auffüllung derSchächtemit Münzennur entsprechend umgekehrt zum Entnahmevorgang möglich. Ferner wird der Aufnahmeraumdurch die Federanordnung verringert und es handelt sich um ein Verschleißteil mitauftretenden Materialermüdungen,die einen erforderlichen Anpreßdruckzur Halterung relativ weniger Münzenim Schacht nicht mehr aufbringen.
    [0003] DieAufgabe der Erfindung ist es, bekannte gattungsgemäße Anordnungenauf einfache weise zu verbessern und eine funktionsfähige Anordnung zuschaffen, die eine sichere Aufbewahrung gewährleistet, eine einfache Auffüllung ermöglicht undeine Entnahme leicht durchführbarist.
    [0004] DieLösungdieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß der Grundkörper jeweils einedurchgehende Bohrung als Schacht aufweist, der eine Bodenplatteals fingerverstellbaren Kolben fürdie aufgenommenen Münzenaufweist und das Deckelelement topfartig ausgebildet sowie verdrehbarauf den Grundkörperauf setzbar gehalten und durch eine Verdrehung mindestens die außenliegende Öffnung zumseitlichen Herausschieben der oberen Münze in einer Position verschließbar undin der anderen Position freigebbar ist.
    [0005] Hierdurchwird eine funktionstüchtigeAnordnung ohne Federelemente ermöglicht,die eine gesicherte Aufbewahrungspositionseinstellung und auch eineBestückungleicht ermöglicht.
    [0006] Fernerwird zur einfachen Handhabung vorgeschlagen, daß die in dem Schacht angeordnete Bodenplatteals Kolben durch seitliche Zapfen in zugeordnete Führungendes Schachtes höhenveränderlichgehalten ist. Zur Verbesserung dieser Ausbildung ist vorgesehen,daß dieFührungendes Schachtes Raster aufweisen.
    [0007] Umeine Positionierung des Deckelelementes in die einzelnen Stellungenbestimmt vorzunehmen, wird vorgeschlagen, daß der Grundkörper und dasaufgesetzte Deckelelement übereine Verriegelung zur Einstellung einer Entnahmeposition, einer Schließpositionund einer Nachfüll-und Aufsetzposition miteinander gekoppelt sind.
    [0008] Hierzuist vorgesehen, daß dieVerriegelung übermindestens einen Zapfen am Grundelement und eine korrespondierendet-förmigeSchlitzausbildung im Mantelbereich des Deckelelementes zur Einstellungder Position gebildet ist.
    [0009] Zusätzlich istvorgesehen, daß dieBodenplatten der Schächtean ihrer außenliegendenSeite eine Blindenschriftkennung aufweisen.
    [0010] Für außerhalbder Randzone zusätzlichangeordnete Schächteist vorgesehen, daß einmittlerer Schacht zur Münzaufnahmeeine bei Verdrehung des Deckelementes in die Schließpositioneine teilbare Abdeckung aufweist.
    [0011] Inder Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel derErfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:
    [0012] 1 eineDraufsicht auf einen Grundkörper;
    [0013] 2 einenSchnitt durch einen Schacht mit eingesetzter geführter Bodenplatte;
    [0014] 3 eineDraufsicht auf eine auf den Grundkörper aufgesetztes Deckelelementin der Entnahmeposition
    [0015] 4 eineDraufsicht wie 3 in der Schließposition;
    [0016] 5 eineSchnittdarstellung vom Grundkörpermit aufgesetztem verdrehbaren Deckelelement
    [0017] 6 einevergrößerte Darstellungeiner t-förmigen Schlitzausbildungzur Funktionseinstellung; und
    [0018] 7 einePrinzipdarstellung überdie Handhabung.
    [0019] Beidem dargestellten Münzmagazinist ein kreisförmigerGrundkörper 1 ausgebildet,der insbesondere im Randbereich mehrere Schächte 2 zur Aufnahmevon Münzenaufweist. Diese Schächte 2 sindals durchgehende Bohrungen ausgebildet und entsprechend der aufzunehmendenMünzenin unterschiedlichen Durchmessern ausgebildet.
    [0020] JederSchacht 2 zur Aufnahme von Münzen nimmt eine höhenverstellbareBodenplatte 3 auf, die in diesem Fall durch beidseitigeZapfen 4 in zugeordnete Führungen 5 des Schachtes 2 höhenverstellbar geführt ist.Hierbei weisen die Führungen 5 gegebenenfallsRaster auf, um eine fixierte Höheneinstellungzu ermöglichen.
    [0021] Durchdiese Ausbildung ist es möglich,daß dieBodenplatte 3 als fingerverstellbarer Kolben nach obenverschiebbar ist. Die Führungen 5 sindim unteren Bereich geschlossen, so daß die Zapfen 4 der Bodenplatte 3 durchAuflager 17 gehalten werden und nicht herausfallen.
    [0022] Aufden Grundkörper 1 istein Deckelelement 6 topfartig auf setzbar und verdrehbargehalten. Hierbei sind den Schächten 2 desGrundkörpers 1 entsprechendeSichtfenster 7 zugeordnet, die im Abstand einer Münzstärke Abdeckungen 8 aufweisen undnach außen Öffnungen 9 zumHerausschieben der aufgenommenen Münzen aufweisen. Durch Verdrehendes Deckelelementes 6 gegenüber dem Grundkörper 1 sinddie Öffnungen 9 gegebenenfalls wenigstensteilweise verschließbar,so daß keine Münze entnehmbarist.
    [0023] Umdie entsprechenden Bewegungsabläufe vorzugeben,besitzt der Grundkörper 1 einenZapfen 10, der in eine t-förmige Schlitzausbildung 11 im Mantelbereichdes Deckelelementes 6 einsetzbar ist.
    [0024] DieseSchlitzausbildung 11 zur Aufnahme des Zapfens 10 amGrundkörper 1 besitzteinen nach außenoffenen Zweig 12 zum Aufsetzen des Deckelelementes 6,beispielsweise nach Befüllender einzelnen Schächte 2.Ein Zweig 13 dient zur Einstellung der Schließstellungund ein Zweig 14 zur Einstellung der Öffnungsstellung. Somit sindalle erforderlichen Stellungen bestimmt einstellbar.
    [0025] Durchdiese Ausbildung ist es damit möglich, inder Öffnungsstellung über denfingerverstellbaren Kolben als Bodenplatte 3 im Schacht 2 eineMünze in dasSichtfenster 7 zu befördernund überdie Öffnung 9 nachaußenabzuziehen.
    [0026] Diemittlere Schacht 15 ist ein Sonderfall, wobei die Abdeckungdurch ein geteiltes Sonderelement 16 erfolgt, das im Schließzustandzur Blockierung gespreizt wird.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Münzmagazinzur Aufnahme unterschiedlicher Münzenin zugeordneten Schächteneines etwa runden Grundkörpers,wobei die Münzenjeweils in den Schächtenstapelbar und übereine höhenverstellbareBodenplatte nach oben in eine Ausgabeposition einstellbar sind undein Deckelelement die Schächte unterAusbildung eines Sichtfensters teilweise abgedeckt sowie zwischenGrundkörperund Deckelelement eine außenliegende Öffnung zumseitlichen Herausschieben der oberen Münze gebildet ist, dadurchgekennzeichnet, daß derGrundkörper(1) jeweils eine durchgehende Bohrung als Schacht (2) aufweist,der eine Bodenplatte (3) als fingerverstellbaren Kolbenfür dieaufgenommenen Münzenaufweist und das Deckelelement (6) topfartig ausgebildetsowie verdrehbar auf den Grundkörper(1) aufsetzbar gehalten und durch eine Verdrehung mindestensdie außenliegende Öffnung (9)zum seitlichen Herausschieben der oberen Münze in einer Position verschießbar undin der anderen Position freiggebbar ist.
    [2] Münzmagazinnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Schacht (2)angeordnete Bodenplatte (3) als Kolben durch seitlicheZapfen (4) in zugeordnete Führungen (5) des Schachtes (2)höhenveränderlichgehalten ist.
    [3] Münzmagazinnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (5) des Schachtes (2)Raster aufweisen.
    [4] Münzmagazinnach einem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) unddas aufgesetzte Deckelelement (6) über eine Verriegelung (10, 11)zur Einstellung einer Entnahmeposition, einer Schließpositionund einer Nachfüll- undAufsetzposition miteinander gekoppelt sind.
    [5] Münzmagazinnach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung über mindestens einenZapfen (10) am Grundelement und eine korrespondierendet-förmigeSchlitzausbildung (11) im Mantelbereich des Deckelelementes(6) zur Einstellung der Position gebildet ist.
    [6] Münzmagazinnach einem der Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatten (3) derSchächte(2) an ihrer außenliegendenSeite eine Blindenschriftkennung aufweisen.
    [7] Münzmagazinnach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein mittlerer Schacht (15)zur Münzaufnahmeeine bei Verdrehung des Deckelementes in die Schließpositioneine teilbare Abdeckung (16) aufweist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004009718B4|2007-01-04|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-06-28| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-12-17| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410009718|DE102004009718B4|2004-02-27|2004-02-27|Münzmagazin|DE200410009718| DE102004009718B4|2004-02-27|2004-02-27|Münzmagazin|
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